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News / 15. May 2009 - 11:11 Uhr

10 Jahre Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Studiengebühren

Im letzten Monat ist das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) 10 Jahre alt geworden. Ein Grund zum Rückblick. Immer wieder gab es auch schon vor der Gründung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren Anläufe, Studiengebühren einzuführen. Beispielsweise war es im Lucky Strike 1997 schon ein Thema. 1999 gründete sich das Bündnis, um sich für ein bundesweites Verbot von Studiengebühren einzusetzen, da einzelne Bundesländer mit Gebührenerhebung für sogenannte Langzeit- oder Zweitstudierende begannen. 2002 und 2003 gab es größere Proteste in NRW, Berlin und Hessen gegen die Einführung von (u.a.) Langzeitstudiengebühren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Januar 2005 wurde das Verbot, welches sich ohnehin – aber immerhin – nur auf allgemeine Studiengebühren ab dem ersten Semester bezog, aufgehoben. Die Richter begründeten dies damit, dass 500 Euro ein - überspitzt – geradezu lächerlich kleiner Betrag sei. In der Folgezeit rollte eine Welle an Gesetzesentwürfen aus Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen und dem Saarland an. Es gab Proteste, die jedoch die Einführung nicht verhindern könnten. In Hessen jedoch waren die Proteste sehr viel ausgeprägter und bei der Landtagswahl im Januar 2008 verlor die Regierungspartei CDU ihre absolute Mehrheit und konnte zudem nicht einmal mit der FDP eine Regierung bilden. Im Landtag wurden die Gebühren dann als eine der ersten Handlungen abgeschafft. In den letzten zehn Jahren ist also viel passiert und das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren hatte viel zu tun. Aber wie weit reicht er Einfluß? Wieviel konnte das Aktionsbündnis überhaupt tun? Das Aktionsbündnis kann sicher nicht den Protest vor Ort durchführen. Das müssen die Studierenden – und nicht nur die – selbst organisieren. Die Stärke des Aktionsbündnis liegt in der Koordinierung von Aktionen und in der Unterstützung des Protestes vor Ort (zum Beispiel durch RednerInnen). Außerdem hat das Aktionsbündnis verschiedene Publikationen zum Thema Studiengebühren erstellt und somit zur theoretischen Auseinandersetzung beigetragen. Auf der juristischen Ebene wurden verschiedene Klagen geführt. Und auf der legislativen Ebene hat das Aktionsbündnis Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen abgegeben.

Pressemitteilungen im Zusammenhang mit dieser News:

Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.
(Theodor W. Adorno - Minimal moralia # 34)

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